Pressemitteilungen

von Hans Jürgen Goßner MdL

Landesregierung überfordert die Kommunen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesregierung überfordert die Kommunen 06. November 2024 „Hören Sie endlich damit auf, die Städte und Gemeinden zu überfordern.“ Mit diesem Appell begann der stellv. innenpolitische

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„Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“ 27. August 2024 „Angesichts von Solingen fordert er im SWR einen ‚totalen Neuanfang in der Flüchtlings- und Migrationspolitik‘. Dreister geht es

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Gesetzentwurf ist handwerkliche Katastrophe

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Gesetzentwurf ist handwerkliche Katastrophe 18. Juli 2024 „Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf

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Wohnraum für Familiennachzug

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wohnraum für Familiennachzug 15. Juli 2024 „In ihrer Verzweiflung über den zusammengebrochenen Wohnungsmarkt versucht die Landesregierung Formate wiederzubeleben, die bereits an mehreren Orten wiedereingestellt wurden,

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Messer als Statussymbol

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Messer als Statussymbol 11. Juli 2024 „Dem politmedialen Komplex ist offenbar kein Argument mehr zu dumm, die rasant zunehmende migrantische Messergewalt  zu relativieren und zu

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Islamismus-Debatte ist Scheindebatte

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Islamismus-Debatte ist Scheindebatte 03. Juni 2024 Jetzt, da es zu spät ist, fordern diverse Politiker wie Danyal Bayaz (Grüne) eine ‚ehrliche Debatte… ohne Scheuklappen, ohne

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Messerangriff auf Marktplatz in Mannheim

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Messerangriff auf Marktplatz in Mannheim 04. Juni 2024 Meine Erschütterung über den brutalen Angriff von Mannheim mischt sich mit meinem Zorn über den seit Jahren

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Rettungsdienst gehört zur Daseinsvorsorge

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Rettungsdienst gehört zur Daseinsvorsorge 16. Mai 2024 „Ein gut durchdachtes Rettungsdienstgesetz bietet im Grundrauschen des Wohlfahrtsstaats den letzten Rettungsanker bei schweren Erkrankungen oder Unfällen, es

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Neue Initiative setzt sich für Windkraft ein

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Neue Initiative setzt sich für Windkraft ein 14. Mai 2024 Parteien, Umweltverbände, Gemeinderatsmitglieder und Privatpersonen haben gerade mal 1.320 Unterschriften für eine Petition zusammenbekommen, am

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Zumeldung Linken-Volksantrag

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Zumeldung Linken-Volksantrag 15. April 2024 „Seitdem die ‚Linke‘ bundesweit in Umfragen unter die 5 % Hürde rutschte, interessiert sie sich plötzlich für Landesthemen.“ Mit diesen

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Bauen günstiger machen – und abschieben

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Bauen günstiger machen – und abschieben 31. Januar 2024 „Was unseren Wohnungsmarkt belastet ist, dass die Einwanderung von Menschen, die größtenteils erst einmal nicht in

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Kirche schürt Angst vor AfD

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kirche schürt Angst vor AfD 19. Januar 2024 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat dem württembergischen Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl Manipulation vorgeworfen:  “Natürlich äußert er

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Personalratskritik an Strobls Personalplänen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Personalratskritik an Strobls Personalplänen 26. Juli 2023 Den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL überrascht die Personalratskritik an Strobls Personalplänen nicht: „Die Missachtung des Personalrats, der

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Sonderstab „Gefährliche Ausländer“

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ 26. Juli 2023 Zum Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ sowie zu Intensivstraftätern hatte der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner gemeinsam mit deren innenpolitischem

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Aderlass in der Katholischen Kirche.

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Aderlass in der Katholischen Kirche. Juli 26, 2023 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Aderlass in der Katholischen Kirche als erwartbare Reaktion gegen

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Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen 26. Juni 2023 Hans-Jürgen Goßner MdL: Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen „Die ur-grüne Abneigung gegen Waffen ist schlagartig vorbei, wenn diese tonnenweise

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CDU ist in Polizeiskandal verstrickt!

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL CDU ist in Polizeiskandal verstrickt! 19. Juni 2023 „Heute hat sich alles bestätigt, was schon lange vermutet und im Untersuchungsausschuss immer wieder thematisiert wurde“. Mit

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Goßner unterstützt Änderung der Kommunalwahlordnung

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Goßner unterstützt Änderung der Kommunalwahlordnung 17. Mai 2023 Die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebene Überprüfung der Adressangabe auf Wahlscheinen und Wahlbekanntmachungen ist abgeschlossen. Das Innenministerium

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Wohnraumförderung ist intransparent.

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wohnraumförderung ist intransparent. 17. Mai 2023 Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner, Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen, hat die soziale Wohnraumförderung in Anbetracht der momentanen

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SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten. 10. Mai 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten wie folgt: „Gefährder dürfen

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Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten.

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten. 4. Mai 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert den Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten wie folgt: „Während Innenminister Strobl (CDU)

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Wahlrecht: Gesetz bedient nur Parteiinteressen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wahlrecht: Gesetz bedient nur Parteiinteressen 29. März 2023 „Mit diesem Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer Vorschriften werden unter dem Vorwand des Allgemeinwohls nur die

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Kriminalstatistik beweist verfehlte Sicherheitspolitik

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kriminalstatistik beweist verfehlte Sicherheitspolitik 23. März 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet:

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Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg 15. März 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Aussagen von Verfassungsschutz-Chefin Beate Bube

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Baden-Württemberg zu verteidigen lohnt trotz grünschwarz!

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Baden-Württemberg zu verteidigen lohnt trotz grünschwarz! 10. Februar 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat sich angesichts der YouGov –Umfrage zur Verteidigungsbereitschaft der Deutschen

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Polizeieinsatz gegen einen Popanz

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Polizeieinsatz gegen einen Popanz 7. Dezember 2022 „Vorgestern wird ein Schulmädchen Opfer eines Messerangriffs durch einen Flüchtling – heute stürzt sich die Polizei auf angebliche

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Keine Verschärfung des Waffenrechts

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Keine Verschärfung des Waffenrechts 29. November 2022 „Extremisten sollen keine Waffen tragen dürfen – aber wer Extremist ist, entscheidet Strobl.“ Mit diesen Worten kommentierte der

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AfD deckt auf: Hat Strobl doch gelogen?

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL AfD deckt auf: Hat Strobl doch gelogen? 21. November 2022 Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Ende 2021 ein Anwaltsschreiben an einen Journalisten weitergegeben. Während des

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Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei 20. November 2022 “Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen würde den Polizeihass der Grünen gesetzlich

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Größter Flächenfresser ist die „Energiewende“

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Größter Flächenfresser ist die „Energiewende“ 18. November 2022 „Alle Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Flächenverbrauchs laufen ins Leere, wenn die irrsinnigen und ideologisch motivierten

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Landesplanungsgesetz atmet autoritären Geist

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesplanungsgesetz atmet autoritären Geist 11. Oktober 2021 Der AfD-Fraktionssprecher für Landesentwicklung Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Änderung des Landesplanungsgesetzes als ideologisch motiviert und undemokratisch bezeichnet:

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Klimaextremismus endlich bekämpfen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Klimaextremismus endlich bekämpfen 3. November 2022 Immer wieder hat die AfD vor den Klimachaoten gewarnt. Nun wurde die verunfallte Radfahrerin, deren Rettung durch Klimakleber verzögert

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Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobl ist als Minister untragbar

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL https://neu.gossner-im-landtag.de/wp-content/uploads/2023/09/GossnerStroblEntlassung.mp4 Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobl ist als Minister untragbar 26. Oktober 2022 „In den vergangenen Tagen hat sich hoffentlich jedem gezeigt, dass Thomas Strobl als

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„Doktorspiele“ in einer Göppinger Kita

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Doktorspiele“ in einer Göppinger Kita 20. Oktober 2022 “Ekelhaft”, so kommentiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner das, was über die evangelische Martin-Luther-Kita in Göppingen bekannt

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Mietspiegel-Aufwand muss das Land tragen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mietspiegel-Aufwand muss das Land tragen 12. Oktober 2022 „Das Angebot an Wohnraum zu verbessern ist entscheidend für eine angemessene Miete: Sei es durch Senkung der

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Störgefühle“, Erinnerungslücken und Ungereimtheiten

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Störgefühle“, Erinnerungslücken und Ungereimtheiten September 24, 2022 Ernüchtert zeigte sich nach einer knapp 15-stündigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis der Obmann der

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Grenzschutz statt Kameraüberwachung

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grenzschutz statt Kameraüberwachung 21. Juli 2022 „Statt unsere Innenstädte mit Kameras zu überwachen, sollten wir lieber endlich unsere Grenzen schützen!“ Mit diesen Worten kommentiert der

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Verfassungsschutz braucht Grenzen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Verfassungsschutz braucht Grenzen 21. Juli 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes kritisiert. „Leider ist es schon

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Mietpreisregulierung ist Symptombekämpfung

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mietpreisregulierung ist Symptombekämpfung 20. Juli 2022 Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Mietpreisregulierung in seinem Plenarbeitrag als Symptombekämpfung kritisiert. „Entscheidend für eine angemessene

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Grenzschutz statt Freibad-Polizei

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grenzschutz statt Freibad-Polizei 12. Juli 2022 „Der Grenzschutz wird nun wohl ins Freibad verlagert.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das

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Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen 11. Juli 2022 „Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen“. Mit diesen

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Spitzen-Unterstützung für Spitzen-Ehrenamt

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Spitzen-Unterstützung für Spitzen-Ehrenamt 23. Juni 2022 Der ehrenamtspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat heute im Landtag das Ehrenamt in Baden-Württemberg gewürdigt: „Bereits ganz Deutschland steht

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Bahnhofsgebäude dürfen nicht verkauft werden!

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Bahnhofsgebäude dürfen nicht verkauft werden! 2. Juni 2022 Der wohnungspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Verkauf der Bahnhofsgebäude als zu kurzfristige Sichtweise kritisiert. „Bahnhofsgebäude

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Statt Katholizismus muss es Woke-ismus heißen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Statt Katholizismus muss es Woke-ismus heißen 24. Mai 2022 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) aufgefordert, jede Geschichtsklitterung

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Kretschmann droht mit Strobl zu stürzen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmann droht mit Strobl zu stürzen 18. Mai 2022 „Der Ministerpräsident wird langsam zur tragischen Figur“. Dieses Resümee zog der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL

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AfD nah am Bürger in Göppingen

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL AfD nah am Bürger in Göppingen 2. Mai 2022 “AfD nah am Bürger”: So lautete das Motto des Kreisverbandes Göppingen, der am Samstag mit mehreren

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Diätenanpassung: Bitterer Beigeschmack der Selbstbedienung

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Diätenanpassung: Bitterer Beigeschmack der Selbstbedienung 27. April 2022 Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner hat die heute bekanntgegebene Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen kritisiert. „Knapp ein Jahr nachdem

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Razavi-Ministerium ist ein Flop

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Razavi-Ministerium ist ein Flop 20. April 2022 „Baden-Württemberg muss mehr in den sozialen Wohnungsbau investieren“, unterstreicht Hans-Jürgen Goßner MdL eine Aussage der Landesbank LBBW. Teure

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Binders seltsame Gesetzesauslegung

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Binders seltsame Gesetzesauslegung 30. März 2022 Mangelnde Kenntnisse über das baden-württembergische Fraktionsgesetz hat der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner dem SPD-Generalsekretär Sascha Binder attestiert: „Als Parlamentarier und

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Strobl schmückt sich mit Corona-Federn

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Strobl schmückt sich mit Corona-Federn 14. März 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu

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SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus 9. März 2022 „Dieser Antrag einschließlich seiner Begründung ist ein einziges Propaganda-Machwerk einer Partei, die nicht auf dem linken Auge blind

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SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül 9. März 2022 Der bevölkerungsschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als

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Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten?

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten? 1. März 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, ganz im Stile seines

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Grüner Entwaffnungswahn anstatt Bevölkerungsschutz

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kleiner Waffenschein: Grüner Entwaffnungswahn anstatt Bevölkerungsschutz 18. Januar 2023 Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Goßner, sieht in der Forderung der grünen Landtagsfraktion nach strengen

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Evangelische Kirche grenzt ungeimpfte Gläubige aus

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Evangelische Kirche grenzt ungeimpfte Gläubige aus 26. November 2021 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Evangelischen Kirche vorgeworfen, ungeimpfte Gläubige auszugrenzen. „Ab dem

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Impfen ist keine Liebe zu Gott

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Impfen ist keine Liebe zu Gott 18. November 2021 „Impfen ist keine Liebe zu Gott.“ Mit diesen Worten widerspricht der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL

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Die AfD duldet keinen Antisemitismus

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die AfD duldet keinen Antisemitismus 27. Oktober 2021 Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner weist die Äußerungen des Zentralratsvorsitzenden Josef Schuster klar zurück, der in Stuttgart

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Heiliger Geist statt Zeitgeist

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Heiliger Geist statt Zeitgeist 25. Oktober 2021 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Katholischen jungen Gemeinde KjG Anbiederung an den Zeitgeist vorgeworfen. „Weil

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Sckerl reiht sich bei Antisemiten ein

Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Sckerl reiht sich bei Antisemiten ein 11. Oktober 2021 Mit größtem Befremden hat der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg dem Grünen-Politiker Hans-Ulrich

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