Pressemitteilungen
von Hans Jürgen Goßner MdL
Landesregierung überfordert die Kommunen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesregierung überfordert die Kommunen 06. November 2024 „Hören Sie endlich damit auf, die Städte und Gemeinden zu überfordern.“ Mit diesem Appell begann der stellv. innenpolitische
„Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Strobl will Sicherheitsbehörden stärken“ 27. August 2024 „Angesichts von Solingen fordert er im SWR einen ‚totalen Neuanfang in der Flüchtlings- und Migrationspolitik‘. Dreister geht es
Heilbronner OB will sofort eine Waffenverbotszone
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Heilbronner OB will sofort eine Waffenverbotszone 26. August 2024 „Angesichts des Solinger Attentats kommt von ihm kein Wort zu den Ursachen, zum Islamismus, zur falschen
Stiftung bereitet Beschwerde gegen Rettungsdienstgesetz vor
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Stiftung bereitet Beschwerde gegen Rettungsdienstgesetz vor 13. August 2024 „Bereits vor vier Wochen hatte ich zur Verabschiedung des Machwerks im Landtag kritisiert, dass der Gesetzentwurf
Dienstenthebung des Polizeiinspekteurs ist spätes Schuldeingeständnis
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Dienstenthebung des Polizeiinspekteurs ist spätes Schuldeingeständnis 12. August 2024 „Diese Maßnahme kommt reichlich spät, aber sie ist in jedem Fall völlig richtig. Bereits nach dem
Polizeigewerkschaft fordert mehr Schutz vor Messerangriffen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Polizeigewerkschaft fordert mehr Schutz vor Messerangriffen 19. Juli 2024 „Die Entwicklung bei Straftaten mit Messern ist nicht erst seit Mannheim beängstigend. Was die Gewerkschaft hier
Gesetzentwurf ist handwerkliche Katastrophe
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Gesetzentwurf ist handwerkliche Katastrophe 18. Juli 2024 „Wenn die Landesregierung diesen Entwurf tatsächlich ohne Generalrenovierung durchwinkt, kann sie nicht ganz bei Trost sein.“ Diesen Vorwurf
Wohnraum für Familiennachzug
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wohnraum für Familiennachzug 15. Juli 2024 „In ihrer Verzweiflung über den zusammengebrochenen Wohnungsmarkt versucht die Landesregierung Formate wiederzubeleben, die bereits an mehreren Orten wiedereingestellt wurden,
Messer als Statussymbol
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Messer als Statussymbol 11. Juli 2024 „Dem politmedialen Komplex ist offenbar kein Argument mehr zu dumm, die rasant zunehmende migrantische Messergewalt zu relativieren und zu
Staatsanwalt prüft nach Messerattacke sechs Anzeigen gegen Polizisten
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Staatsanwalt prüft nach Messerattacke sechs Anzeigen gegen Polizisten 20. Juni 2024 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kann die Anzeigen gegen die Polizisten in Mannheim
Islamismus-Debatte ist Scheindebatte
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Islamismus-Debatte ist Scheindebatte 03. Juni 2024 Jetzt, da es zu spät ist, fordern diverse Politiker wie Danyal Bayaz (Grüne) eine ‚ehrliche Debatte… ohne Scheuklappen, ohne
Messerangriff auf Marktplatz in Mannheim
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Messerangriff auf Marktplatz in Mannheim 04. Juni 2024 Meine Erschütterung über den brutalen Angriff von Mannheim mischt sich mit meinem Zorn über den seit Jahren
Rettungsdienst gehört zur Daseinsvorsorge
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Rettungsdienst gehört zur Daseinsvorsorge 16. Mai 2024 „Ein gut durchdachtes Rettungsdienstgesetz bietet im Grundrauschen des Wohlfahrtsstaats den letzten Rettungsanker bei schweren Erkrankungen oder Unfällen, es
Neue Initiative setzt sich für Windkraft ein
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Neue Initiative setzt sich für Windkraft ein 14. Mai 2024 Parteien, Umweltverbände, Gemeinderatsmitglieder und Privatpersonen haben gerade mal 1.320 Unterschriften für eine Petition zusammenbekommen, am
Abschiebungsoffensive gescheitert: 95% aller Ausreisepflichtigen werden im Landkreis Göppingen nicht abgeschoben
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Abschiebungsoffensive gescheitert: 95% aller Ausreisepflichtigen werden im Landkreis Göppingen nicht abgeschoben 16. April 2024 Im Landkreis Göppingen lebten im Jahr 2023 544 Ausreisepflichtige. Das sind
Zumeldung Linken-Volksantrag
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Zumeldung Linken-Volksantrag 15. April 2024 „Seitdem die ‚Linke‘ bundesweit in Umfragen unter die 5 % Hürde rutschte, interessiert sie sich plötzlich für Landesthemen.“ Mit diesen
Ehrenamtliche beseitigen Folgen Ihrer katastropalen Politik
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Ehrenamtliche beseitigen Folgen Ihrer katastropalen Politik 28. Februar 2024 „Die Katastrophenschutzverwaltung weiß praktisch alles, aber nicht die Zahl der Notfallsanitäter, der Rettungssanitäter und der Notärzte,
Instrumentalisierungstricks machen vor Nazi-Opfern nicht halt
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Instrumentalisierungstricks machen vor Nazi-Opfern nicht halt 07. Februar 2024 „Die Tricks zur Instrumentalisierung politisch genehmer Opfer, selbst wenn sie sich nicht mehr wehren können, haben
Bauen günstiger machen – und abschieben
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Bauen günstiger machen – und abschieben 31. Januar 2024 „Was unseren Wohnungsmarkt belastet ist, dass die Einwanderung von Menschen, die größtenteils erst einmal nicht in
Kirche schürt Angst vor AfD
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kirche schürt Angst vor AfD 19. Januar 2024 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat dem württembergischen Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl Manipulation vorgeworfen: “Natürlich äußert er
Wir wollen weiterhin eine gute, wohnortnahe Versorgung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wir wollen weiterhin eine gute, wohnortnahe Versorgung 13. Dezember 2023 „Jeder Bürger in Baden-Württemberg muss endlich wissen, ob es in seiner Gegend noch ein Krankenhaus
Die Forderung der Südwest-Kirchen nach legalen Migrationswegen für Klimaflüchtlinge ist absurd
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die Forderung der Südwest-Kirchen nach legalen Migrationswegen für Klimaflüchtlinge ist absurd 23. November 2023 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Forderung der Südwest-Kirchen
Die EKD-Synode biedert sich an den linksgrünen Zeitgeist
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die EKD-Synode biedert sich an den linksgrünen Zeitgeist 15. November 2023 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die EKD-Synode als Anbiederung an den linksgrünen
Eingeschränkte Angrenzerbenachrichtigung ist Entmündigung der Bürger und trägt nicht bei zur Beschleunigung der Bauvorhaben!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Eingeschränkte Angrenzerbenachrichtigung ist Entmündigung der Bürger und trägt nicht bei zur Beschleunigung der Bauvorhaben! 25. Oktober 2023 „Die heutige Anhörung zum Gesetzentwurfs der Landesregierung zur
Digitalisierung baurechtlicher Verfahren ist notwendiger Schritt
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Digitalisierung baurechtlicher Verfahren ist notwendiger Schritt 12. Oktober 2023 „Was in der Wirtschaft und in vielen anderen Industriestaaten längst state oft the art ist, bedurfte
Wohnungsmarkt in der Krise: Wir brauchen eine 180-Grad-Wende in der Energie- und Migrationspolitik!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wohnungsmarkt in der Krise: Wir brauchen eine 180-Grad-Wende in der Energie- und Migrationspolitik! 25. September 2023 Der landesentwicklungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Nürtinger
Das Innenministerium fährt mit vollem Tempo rückwärts aus der Sackgasse
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Das Innenministerium fährt mit vollem Tempo rückwärts aus der Sackgasse 3. August 2023 „Das Innenministerium fährt mit vollem Tempo rückwärts aus der Sackgasse“. Mit diesen
Personalratskritik an Strobls Personalplänen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Personalratskritik an Strobls Personalplänen 26. Juli 2023 Den sicherheitspolitischen AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL überrascht die Personalratskritik an Strobls Personalplänen nicht: „Die Missachtung des Personalrats, der
Abschaffung des Amtes des Polizeiinspekteurs durch Innenminister Strobl
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Abschaffung des Amtes des Polizeiinspekteurs durch Innenminister Strobl 26. Juli 2023 Der AfD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die Abschaffung des Amtes
Anstieg der Krätze für die Landkreise Göppingen und Esslingen.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Anstieg der Krätze für die Landkreise Göppingen und Esslingen. 26. Juli 2023 Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner hat eine Kleine Anfrage zur Verbreitung der Krätze eingereicht,
Sonderstab „Gefährliche Ausländer“
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ 26. Juli 2023 Zum Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ sowie zu Intensivstraftätern hatte der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Hans-Jürgen Goßner gemeinsam mit deren innenpolitischem
Nach Freispruch des Polizeiinspekteurs: Wir fordern disziplinarische Konsequenzen!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Nach Freispruch des Polizeiinspekteurs: Wir fordern disziplinarische Konsequenzen! 26. Juli 2023 Der AfD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre Hans-Jürgen Goßner MdL hat nach dem Freispruch des
Zahl der Straftaten in Freibädern im Südwesten 2022 um 166 Prozent gestiegen!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Zahl der Straftaten in Freibädern im Südwesten 2022 um 166 Prozent gestiegen! 26. Juli 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat mit Verwunderung auf
Aderlass in der Katholischen Kirche.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Aderlass in der Katholischen Kirche. Juli 26, 2023 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Aderlass in der Katholischen Kirche als erwartbare Reaktion gegen
Unsicherheit und Nervosität: Wie sich der CDU-Abgeordnete im Untersuchungsausschuss präsentierte
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Unsicherheit und Nervosität: Wie sich der CDU-Abgeordnete im Untersuchungsausschuss präsentierte 24. Juli 2023 AfD-Obmann Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die heutige Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Polizeiaffäre
Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen 26. Juni 2023 Hans-Jürgen Goßner MdL: Mehr Polizeibefugnisse statt Waffen-Anfragen „Die ur-grüne Abneigung gegen Waffen ist schlagartig vorbei, wenn diese tonnenweise
CDU ist in Polizeiskandal verstrickt!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL CDU ist in Polizeiskandal verstrickt! 19. Juni 2023 „Heute hat sich alles bestätigt, was schon lange vermutet und im Untersuchungsausschuss immer wieder thematisiert wurde“. Mit
Landesbischöfin Springhart verbreitet linksgrüne Propaganda in Flüchtlingsfrage.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesbischöfin Springhart verbreitet linksgrüne Propaganda in Flüchtlingsfrage. 19. Juni 2023 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner hat Landesbischöfin Heike Springhart in der Flüchtlingsdebatte die Verbreitung linksgrüner
Razavi’s Reaktion auf Einigung beim Heizungsgesetz ist scheinheilig.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Razavi’s Reaktion auf Einigung beim Heizungsgesetz ist scheinheilig. 19. Juni 2023 Der Sprecher für Landesentwicklung der AfD-Fraktion Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert Bauministerin Razavis Reaktion auf
Die Festnahme von sieben IS-Unterstützern in Baden-Württemberg sind ein weiteres Indiz für die Dringlichkeit von Grenzschließungen.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die Festnahme von sieben IS-Unterstützern in Baden-Württemberg sind ein weiteres Indiz für die Dringlichkeit von Grenzschließungen. 8. Juni 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL
»Ausschreitungen wie die in Mannheim, sind das zu erwartende Beiwerk eines solchen Stellvertreter-Wahlkampfes auf deutschem Territorium.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL »Ausschreitungen wie die in Mannheim, sind das zu erwartende Beiwerk eines solchen Stellvertreter-Wahlkampfes auf deutschem Territorium. 8. Juni 2023 Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hans-Jürgen
Die Unterstützung der entlassenen Polizei-Hochschuldozentin Bahar Aslan ist ein Alarmsignal für das Demokratieverständnis der sog. „Christdemokraten“.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die Unterstützung der entlassenen Polizei-Hochschuldozentin Bahar Aslan ist ein Alarmsignal für das Demokratieverständnis der sog. „Christdemokraten“. 8. Juni 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL
Rassismusunterstellung des Fellbacher Gemeinderats Gökay Sofuoğlu (SPD).
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Rassismusunterstellung des Fellbacher Gemeinderats Gökay Sofuoğlu (SPD). 8. Juni 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Rassismusunterstellung des Fellbacher Gemeinderats Gökay Sofuoğlu (SPD)
Einsatz von Störgeräusch-Sendern gegen Kinder und Jugendliche.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Einsatz von Störgeräusch-Sendern gegen Kinder und Jugendliche. 19. Mai 2023 Zu dem Einsatz von Störgeräusch-Sendern gegen Kinder und Jugendliche meldet sich der innenpolitische Sprecher der
Goßner unterstützt Änderung der Kommunalwahlordnung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Goßner unterstützt Änderung der Kommunalwahlordnung 17. Mai 2023 Die im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgeschriebene Überprüfung der Adressangabe auf Wahlscheinen und Wahlbekanntmachungen ist abgeschlossen. Das Innenministerium
Wohnraumförderung ist intransparent.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wohnraumförderung ist intransparent. 17. Mai 2023 Der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner, Mitglied im Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen, hat die soziale Wohnraumförderung in Anbetracht der momentanen
SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten. 10. Mai 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert die SPD-Anfrage zu Waffenscheinen von Extremisten wie folgt: „Gefährder dürfen
Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten.
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten. 4. Mai 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL kommentiert den Zuwachs an weiblichen Feuerwehrleuten wie folgt: „Während Innenminister Strobl (CDU)
Wahlrecht: Gesetz bedient nur Parteiinteressen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Wahlrecht: Gesetz bedient nur Parteiinteressen 29. März 2023 „Mit diesem Gesetz zur Änderung kommunalwahlrechtlicher und anderer Vorschriften werden unter dem Vorwand des Allgemeinwohls nur die
Kriminalstatistik beweist verfehlte Sicherheitspolitik
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kriminalstatistik beweist verfehlte Sicherheitspolitik 23. März 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet:
Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg 15. März 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Aussagen von Verfassungsschutz-Chefin Beate Bube
Strobl ist nicht die Lösung, sondern das Problem
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Strobl ist nicht die Lösung, sondern das Problem 8. März 2023 „Dieser Innenminister hat ein Netz von Günstlings- und Vetternwirtschaft geschaffen, die sämtliche Werte und
Änderung des Wahlrechts ist grüne Klientelpolit
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Änderung des Wahlrechts ist grüne Klientelpolit 1. März 2023 Wir beschäftigen uns mal wieder mit Änderungen des Wahlrechts, ohne dass ich eine Notwendigkeit zur erneuten
Baden-Württemberg zu verteidigen lohnt trotz grünschwarz!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Baden-Württemberg zu verteidigen lohnt trotz grünschwarz! 10. Februar 2023 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat sich angesichts der YouGov –Umfrage zur Verteidigungsbereitschaft der Deutschen
Evangelische Kirche wird Aufgabe nicht gerecht
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Evangelische Kirche wird Aufgabe nicht gerecht 13. Dezember 2022 „Wenn die evangelische Kirche selbst in dieser wichtigen Frage keine klare Stellung mehr beziehen kann, dann
Polizeieinsatz gegen einen Popanz
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Polizeieinsatz gegen einen Popanz 7. Dezember 2022 „Vorgestern wird ein Schulmädchen Opfer eines Messerangriffs durch einen Flüchtling – heute stürzt sich die Polizei auf angebliche
Keine Verschärfung des Waffenrechts
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Keine Verschärfung des Waffenrechts 29. November 2022 „Extremisten sollen keine Waffen tragen dürfen – aber wer Extremist ist, entscheidet Strobl.“ Mit diesen Worten kommentierte der
SWR, 28. November 2022: Polizeigewerkschaft in BW fordert Präventivgewahrsam für Klimaaktivisten
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SWR, 28. November 2022: Polizeigewerkschaft in BW fordert Präventivgewahrsam für Klimaaktivisten 28. November 2022 „Sachbeschädigung und Nötigung sind keine tolerierbaren Mittel für Protest“, sagte der
Präventivgewahrsam für Klimaaktivisten: Goßner unterstützt Polizeigewerkschaft
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Präventivgewahrsam für Klimaaktivisten: Goßner unterstützt Polizeigewerkschaft 28. November 2022 „Sachbeschädigung und Nötigung sind keine tolerierbaren Mittel für Protest“. Mit diesen Worten zeigte der sicherheitspolitische Sprecher
Über 97% der im Landkreis lebenden Ausreisepflichtigen werden nicht abgeschoben
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Über 97% der im Landkreis lebenden Ausreisepflichtigen werden nicht abgeschoben 25. November 2022 „Die Flüchtlingssituation spitzt sich zu.“, wurde in in der NWZ vom 18.10.
Verrat an der Polizei für einen Platz auf der Regierungsbank
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Verrat an der Polizei für einen Platz auf der Regierungsbank 22. November 2022 Scharf kritisiert hat der sicherheitspolitische Sprecher der AfD im Landtag, Hans-Jürgen Goßner,
AfD deckt auf: Hat Strobl doch gelogen?
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL AfD deckt auf: Hat Strobl doch gelogen? 21. November 2022 Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat Ende 2021 ein Anwaltsschreiben an einen Journalisten weitergegeben. Während des
Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Nein zum Generalverdacht gegen unsere Polizei 20. November 2022 “Eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen wie Fußballspielen und Demonstrationen würde den Polizeihass der Grünen gesetzlich
Größter Flächenfresser ist die „Energiewende“
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Größter Flächenfresser ist die „Energiewende“ 18. November 2022 „Alle Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung des Flächenverbrauchs laufen ins Leere, wenn die irrsinnigen und ideologisch motivierten
Landesplanungsgesetz atmet autoritären Geist
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesplanungsgesetz atmet autoritären Geist 11. Oktober 2021 Der AfD-Fraktionssprecher für Landesentwicklung Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Änderung des Landesplanungsgesetzes als ideologisch motiviert und undemokratisch bezeichnet:
Ausscheren aus Polizeistudie ist gutes Signal für Demokratie
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Ausscheren aus Polizeistudie ist gutes Signal für Demokratie 9. November 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das Ausscheren der Polizei Baden-Württembergs aus der
Klimaextremismus endlich bekämpfen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Klimaextremismus endlich bekämpfen 3. November 2022 Immer wieder hat die AfD vor den Klimachaoten gewarnt. Nun wurde die verunfallte Radfahrerin, deren Rettung durch Klimakleber verzögert
Strobl-Treue des CDU-AK Polizei ist parteipolitisches Manöver
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Strobl-Treue des CDU-AK Polizei ist parteipolitisches Manöver 31. Oktober 2022 Als parteipolitisch nachvollziehbar, aber objektiv substanzlos bezeichnete der AfD-Landtagsabgeordnete und sicherheitspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner die
Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobl ist als Minister untragbar
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL https://neu.gossner-im-landtag.de/wp-content/uploads/2023/09/GossnerStroblEntlassung.mp4 Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobl ist als Minister untragbar 26. Oktober 2022 „In den vergangenen Tagen hat sich hoffentlich jedem gezeigt, dass Thomas Strobl als
Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobls Rücktritt allein reicht nicht
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Hans-Jürgen Goßner MdL: Strobls Rücktritt allein reicht nicht 21. Oktober 2022 „Wenn sich ein Innenminister freikauft, um nicht als vorbestraft zu gelten, und sein Ministerpräsident
„Doktorspiele“ in einer Göppinger Kita
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Doktorspiele“ in einer Göppinger Kita 20. Oktober 2022 “Ekelhaft”, so kommentiert der Göppinger Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner das, was über die evangelische Martin-Luther-Kita in Göppingen bekannt
Goodnews4, 22. Oktober 2022: Rücktrittsforderungen von FDP und AfD
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Goodnews4, 22. Oktober 2022: Rücktrittsforderungen von FDP und AfD Oktober 20, 2022 «Wenn sich ein Innenminister freikauft, um nicht als vorbestraft zu gelten, und sein
Landesplanungsgesetz zeigt grundsätzliche demokratische Defizite
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesplanungsgesetz zeigt grundsätzliche demokratische Defizite 13. Oktober 2022 „Mit diesem Gesetzentwurf wird einer zweifelhaften Klimareligion Vorrang eingeräumt gegenüber dem Grundbedürfnis des Menschen nach angemessenem und
Mietspiegel-Aufwand muss das Land tragen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mietspiegel-Aufwand muss das Land tragen 12. Oktober 2022 „Das Angebot an Wohnraum zu verbessern ist entscheidend für eine angemessene Miete: Sei es durch Senkung der
Störgefühle“, Erinnerungslücken und Ungereimtheiten
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Störgefühle“, Erinnerungslücken und Ungereimtheiten September 24, 2022 Ernüchtert zeigte sich nach einer knapp 15-stündigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Inspekteur der Polizei und Beförderungspraxis der Obmann der
Landkreis Göppingen: 72 Lehrkräfte wurden vor den Sommerferien entlassen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landkreis Göppingen: 72 Lehrkräfte wurden vor den Sommerferien entlassen 8. August 2022 Für 72 Lehrkräfte im Landkreis Göppingen endete ihr befristeter Arbeitsvertrag zu Beginn der
Grenzschutz statt Kameraüberwachung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grenzschutz statt Kameraüberwachung 21. Juli 2022 „Statt unsere Innenstädte mit Kameras zu überwachen, sollten wir lieber endlich unsere Grenzen schützen!“ Mit diesen Worten kommentiert der
Verfassungsschutz braucht Grenzen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Verfassungsschutz braucht Grenzen 21. Juli 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat in seinem Debattenbeitrag die Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes kritisiert. „Leider ist es schon
Mietpreisregulierung ist Symptombekämpfung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Mietpreisregulierung ist Symptombekämpfung 20. Juli 2022 Der wohnungspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Mietpreisregulierung in seinem Plenarbeitrag als Symptombekämpfung kritisiert. „Entscheidend für eine angemessene
Einsatz privater Sicherheitsfirmen durch Kommunen ist Folge verfehlter Innenpolitik
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Einsatz privater Sicherheitsfirmen durch Kommunen ist Folge verfehlter Innenpolitik 15. Juli 2022 Kürzlich ist bekanntgeworden, dass nach Uhingen, Zell, Eschenbach und Hattenhofen nun auch Ebersbach
Grenzschutz statt Freibad-Polizei
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grenzschutz statt Freibad-Polizei 12. Juli 2022 „Der Grenzschutz wird nun wohl ins Freibad verlagert.“ Mit diesen Worten kommentierte der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL das
Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Stiftung „Sunnitischer Schulrat“ endlich auflösen 11. Juli 2022 „Angesichts der aktuellen Vorwürfe bekräftigen wir unsere jahrelange Forderung, die Stiftung ‚Sunnitischer Schulrat‘ endlich aufzulösen“. Mit diesen
Ausgerechnet Strobl startet Kampagne gegen Hass und Hetze
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Ausgerechnet Strobl startet Kampagne gegen Hass und Hetze 11. Juli 2022 „Ausgerechnet Strobl, laut dem die AfD ‚eine Schande mit Parteistatut ist‘, startet eine Netzkampagne
Klimapolitik statt christlicher Botschaft: Kirchen vertreiben Gläubige
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Klimapolitik statt christlicher Botschaft: Kirchen vertreiben Gläubige 27. Juni 2022 Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Mitgliederschwund beider Kirchen im Südwesten als Quittung für deren Anbiederung
Spitzen-Unterstützung für Spitzen-Ehrenamt
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Spitzen-Unterstützung für Spitzen-Ehrenamt 23. Juni 2022 Der ehrenamtspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat heute im Landtag das Ehrenamt in Baden-Württemberg gewürdigt: „Bereits ganz Deutschland steht
Antisemitismusbeauftragter Blume verharmlost Anschlag auf Kirche
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Antisemitismusbeauftragter Blume verharmlost Anschlag auf Kirche 10. Juni 2022 „Den Angriff auf eine katholische Kirche in Nigeria als Konflikt infolge der Auswirkungen des Klimawandels zu
Bahnhofsgebäude dürfen nicht verkauft werden!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Bahnhofsgebäude dürfen nicht verkauft werden! 2. Juni 2022 Der wohnungspolitische Sprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat den Verkauf der Bahnhofsgebäude als zu kurzfristige Sichtweise kritisiert. „Bahnhofsgebäude
Einrichtung des Ausschusses ist rechtsstaatliche Notwendigkeit
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Einrichtung des Ausschusses ist rechtsstaatliche Notwendigkeit 1. Juni 2022 „Wenn die Regierung die Gewaltenteilung untergräbt, ist es Aufgabe der Opposition, alles für deren Erhalt zu
Statt Katholizismus muss es Woke-ismus heißen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Statt Katholizismus muss es Woke-ismus heißen 24. Mai 2022 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) aufgefordert, jede Geschichtsklitterung
Kretschmann droht mit Strobl zu stürzen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmann droht mit Strobl zu stürzen 18. Mai 2022 „Der Ministerpräsident wird langsam zur tragischen Figur“. Dieses Resümee zog der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL
Grüne und Landesregierung diskreditieren die eigene Polizei
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grüne und Landesregierung diskreditieren die eigene Polizei 11. Mai 2022 „Hier stinkt nicht der Fisch vom Kopf, sondern es stinkt der Kopf des Fischs“, kritisiert
Kretschmanns Militarismus ist eine Gefahr für unser Land
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kretschmanns Militarismus ist eine Gefahr für unser Land 9. Mai 2022 „Krieg ist kein Spiel, sondern bitterer Ernst, der für unsere Bürger schnell zu einer
KSK – Absetzgelände: AfD will Licht ins Dunkel bringen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL KSK – Absetzgelände: AfD will Licht ins Dunkel bringen 6. Mai 2022 Die AfD im Stuttgarter Landtag um den sicherheitspolitischen Sprecher Hans Jürgen Goßner MdL
Goßner beantragt Sondersitzung des Innenausschusses
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Goßner beantragt Sondersitzung des Innenausschusses 2. Mai 2022 Neben der SPD haben auch die Vertreter der AfD-Fraktion im Innenausschuss des Stuttgarter Landtags als zweite Fraktion
AfD nah am Bürger in Göppingen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL AfD nah am Bürger in Göppingen 2. Mai 2022 “AfD nah am Bürger”: So lautete das Motto des Kreisverbandes Göppingen, der am Samstag mit mehreren
Diätenanpassung: Bitterer Beigeschmack der Selbstbedienung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Diätenanpassung: Bitterer Beigeschmack der Selbstbedienung 27. April 2022 Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner hat die heute bekanntgegebene Anpassung der Abgeordnetenentschädigungen kritisiert. „Knapp ein Jahr nachdem
Trotz neuem Ministerium: Bezahlbarer Wohnraum bleibt ein leeres Versprechen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Trotz neuem Ministerium: Bezahlbarer Wohnraum bleibt ein leeres Versprechen 25. April 2022 Bauherren und Unternehmen, die unmittelbar am Hausbau beteiligt sind, wurden von Habecks plötzlichem
Razavi-Ministerium ist ein Flop
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Razavi-Ministerium ist ein Flop 20. April 2022 „Baden-Württemberg muss mehr in den sozialen Wohnungsbau investieren“, unterstreicht Hans-Jürgen Goßner MdL eine Aussage der Landesbank LBBW. Teure
Binders seltsame Gesetzesauslegung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Binders seltsame Gesetzesauslegung 30. März 2022 Mangelnde Kenntnisse über das baden-württembergische Fraktionsgesetz hat der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner dem SPD-Generalsekretär Sascha Binder attestiert: „Als Parlamentarier und
Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Experten zerreißen Landtagswahlgesetz-Entwurf in der Luft 17. März 2022 „Die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Regierungsentwurf des neuen Landtagswahlgesetzes wurde für die Regierungsparteien
SWR, 14. März 2022: Höchststand bei Cyberattacken – Strobl warnt wegen Krieg in Ukraine
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SWR, 14. März 2022: Höchststand bei Cyberattacken – Strobl warnt wegen Krieg in Ukraine 14. März 2022 Es sei eine Binsenweisheit, dass wegen Ausgangssperren und
Strobl schmückt sich mit Corona-Federn
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Strobl schmückt sich mit Corona-Federn 14. März 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, sich mit fremden Federn zu
SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD übersieht vorsätzlich Linksextremismus 9. März 2022 „Dieser Antrag einschließlich seiner Begründung ist ein einziges Propaganda-Machwerk einer Partei, die nicht auf dem linken Auge blind
SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL SPD-Kotau vor Impfpflicht ist Kalkül 9. März 2022 Der bevölkerungsschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Große Anfrage der SPD zur Corona-Lage in Pflegeheimen als
Brandanschlag auf Oberhofenkirche: “Manchen ist nichts heilig”
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Brandanschlag auf die Göppinger Oberhofenkirche: „Manchen ist nichts heilig.“ 8. März 2022 “Manchen ist einfach nichts heilig.” Mit diesen Worten reagiert der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner
Elektroautos im Kreis Göppingen bringen Kapazitäten an ihre Grenzen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Elektroautos im Kreis Göppingen bringen Kapazitäten an ihre Grenzen 7. März 2022 Im Kreis Göppingen sind 2.314 Elektroautos unterwegs. Auf diese kommen ganze zwei Schnelladesäulen.
Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten?
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Unterscheidet Strobl gute und schlechte Demonstranten? 1. März 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat Innenminister Thomas Strobl (CDU) vorgeworfen, ganz im Stile seines
Gedenken an die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Göppingen
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Gedenken an die Opfer der alliierten Luftangriffe auf Göppingen 1. März 2022 Mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein in der Mitte des Gräberfeldes der im 2.
Bietigheimer Wirt erweist dem Frieden einen Bärendienst
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Ukraine-Krieg: Bietigheimer Wirt erweist dem Frieden einen Bärendienst 28. Februar 2022 „Der Boykott des Wirts trifft genau die, die eigentlich unschuldig sind.“ Mit diesen Worten
„Forschungsstelle Rechtsextremismus“ einseitig und überflüssig
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL „Forschungsstelle Rechtsextremismus“ einseitig und überflüssig 11. Oktober 2021 „Ich vermisse im anstehenden Beschluss des Landeskabinetts zur Einrichtung einer universitären Forschungsstelle Rechtsextremismus die notwendige politische Ausgewogenheit,
Grüne Energiewende teurer als eine Kugel Eis – täglich!
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grüne Energiewende teurer als eine Kugel Eis – täglich! 11. Februar 2022 „Ich weiß nicht, wie viel Eis ein grüner Bundestagsabgeordneter am Tag isst, doch
Grüne machen es möglich: Es gibt jetzt “gute” und “böse” Demonstranten
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Grüne machen es möglich: Es gibt jetzt „gute“ und „böse“ Demonstranten 10. Februar 2022 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat am Beispiel von Straßenblockaden
Landesregierung lässt Antisemitismusvorwürfe gegen Dr. Michael Blume ungeprüft
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Landesregierung lässt Antisemitismusvorwürfe gegen Dr. Michael Blume ungeprüft 27. Januar 2022 Ohne Überprüfung der vom Simon Wiesenthal Center vorgetragenen Antisemitismusvorwürfe sprangen sowohl die Landesregierung als
Hans-Jürgen Goßner zur PK der Wohnungsbauministerin zum Landeswohnraumförderprogramm:
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Hans-Jürgen Goßner zur PK der Wohnungsbauministerin zum Landeswohnraumförderprogramm: 25. Januar 2022 „Immer mehr Geld ist notwendig, um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung nach geeignetem Wohnraum zu
1G: Thüringens Ex-CDU-Landeschef Mohring ein „politischer Aasgeier“?
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL 1G: Thüringens Ex-CDU-Landeschef Mohring ein „politischer Aasgeier“? 24. Januar 2022 Gut aufgepasst hat offenbar der Ex-Landeschef der CDU in Thüringen, Mike Mohring, der jetzt eine
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Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Organisatorische Fehlleistung bei Corona-Testungen in Kindergärten 18. Januar 2022 Eine sogenannte „Pooltestung“ in einem Kindergarten in einem Göppinger Stadtbezirk ergab am Montag ein positiv auf
Grüner Entwaffnungswahn anstatt Bevölkerungsschutz
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Kleiner Waffenschein: Grüner Entwaffnungswahn anstatt Bevölkerungsschutz 18. Januar 2023 Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Goßner, sieht in der Forderung der grünen Landtagsfraktion nach strengen
Protestbekundungen sind Ausdruck lebendiger Demokratie
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Protestbekundungen sind Ausdruck lebendiger Demokratie 4. Januar 2022 Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Unterstellungen des Landesamts für Verfassungsschutz LfV zurückgewiesen, wonach Teile der AfD in
Nach Antisemitismus-Vorwurf: Kretschmann muss Blume sofort beurlauben
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Nach Antisemitismus-Vorwurf: Kretschmann muss Blume sofort beurlauben 29. Dezember 2021 Der religionspolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion, Hans-Jürgen Goßner, zeigte sich entsetzt über die Nennung des
Goßner weist Kritik des Landrats Wolff an Demo zurück
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Goßner weist Kritik des Landrats Wolff an Demo zurück 10. Dezember 2021 Der Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner (AfD) hat Kritik aus Reihen der CDU und seitens
Regierungshandeln ist schuld an der Spaltung der Bevölkerung
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Regierungshandeln Schuld an der Spaltung der Bevölkerung – und nicht die „Querdenker“ 2. Dezember 2021 Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner hat Anschuldigungen des Verfassungsschutzes gegen
Evangelische Kirche grenzt ungeimpfte Gläubige aus
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Evangelische Kirche grenzt ungeimpfte Gläubige aus 26. November 2021 Der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat der Evangelischen Kirche vorgeworfen, ungeimpfte Gläubige auszugrenzen. „Ab dem
Sexismus-Vorwürfe gegen Renner: Sondersitzung des Innenausschusses ist wichtig und richtig
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Impfen ist keine Liebe zu Gott
Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Impfen ist keine Liebe zu Gott 18. November 2021 „Impfen ist keine Liebe zu Gott.“ Mit diesen Worten widerspricht der religionspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL
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Pressemitteilung von Hans-Jürgen Goßner MdL Die AfD duldet keinen Antisemitismus 27. Oktober 2021 Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Goßner weist die Äußerungen des Zentralratsvorsitzenden Josef Schuster klar zurück, der in Stuttgart
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